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OLG Düsseldorf (I-24 U 152/11) | Datum: 31.01.2012
Die Berufung der Beklagten gegen das am 9. Juni 2011 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Duisburg wird zurückgewiesen. Zur Klarstellung wird das angefochtene Urteil wie folgt neu gefasst: [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 66/11) | Datum: 23.01.2012
Die Berufung des Klägers gegen das am 11. März 2011 verkündete Urteil der 22. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen. Die Kosten der Berufung trägt der Kläger. Das Urteil ist vorläufig [...]
OLG Frankfurt/Main (2 U 299/11) | Datum: 27.01.2012
Der Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. I. Die Klägerin macht gegen den Beklagten Ansprüche aus einer mietvertraglichen Konkurrenzschutzklausel geltend. Hinsichtlich des Sachverhalts wird zunächst auf [...]
BGH (V ZR 125/11) | Datum: 20.01.2012
Die Revision gegen das Urteil der Zivilkammer 85 des Landgerichts Berlin vom 3. Dezember 2010 wird auf Kosten des Beklagten zurückgewiesen. Die Parteien sind Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft, welche [...]
BGH (XII ZR 40/10) | Datum: 11.01.2012
Auf die Revision des Beklagten wird das Teil- und Grundurteil des 8. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Braunschweig vom 25. Februar 2010 aufgehoben. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 5. Zivilkammer des [...]
BGH (V ZR 55/11) | Datum: 20.01.2012
Auf die Revision der Kläger wird das Urteil der 29. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 3. Februar 2011 unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als es die Zulässigkeit [...]