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FG München (10 K 581/11) | Datum: 24.11.2011
1. Es wird festgestellt, dass die Klage wirksam zurückgenommen ist. 2. Die Klage wird abgewiesen. 3. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. Streitig ist, ob das Klageverfahren beendet ist. I. Der Kläger ist der [...]
OLG Saarbrücken (5 W 214/11 - 96) | Datum: 07.11.2011
Die Zwischenverfügung des Amtsgerichts - Grundbuchamt - Saarbrücken vom 14. März 2011 wird aufgehoben. Mit notarieller Urkunde vom 5. Juni 1997 des Notars Dr. H. (UR Nr. .../1997, Bl. 3 ff. d.A.) vereinbarten die [...]
OLG Dresden (13 U 1137/11) | Datum: 23.11.2011
1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Endurteil des Landgerichts Chemnitz vom 30.06.2011 - 5 O 1864/10 - im Kostenpunkt aufgehoben und im Übrigen dahingehend abgeändert, dass die Klage insgesamt abgewiesen wird. [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 2/11) | Datum: 22.11.2011
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 23. November 2010 verkündete Urteil der 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Wuppertal unter Zurückweisung der weitergehenden Berufung teilweise abgeändert und wie [...]
OLG Hamm (I-31 U 74/11) | Datum: 28.11.2011
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Bielefeld vom 17. Mai 2011 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. [...]
OLG Frankfurt/Main (20 W 25/11) | Datum: 14.11.2011
Die Beschwerden der Beteiligten zu 1) und 2) werden zurückgewiesen. Von den Gerichtskosten des Verfahrens der Beschwerde hat der Beteiligte zu 1) 1/3, die Beteiligte zu 2) 2/3 zu tragen. Von den der Beteiligten zu 3) [...]
OLG Rostock (3 U 151/10) | Datum: 24.11.2011
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Schwerin vom 28.10.2010 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Revision wird [...]
OLG Hamm (I-17 U 69/11) | Datum: 03.11.2011
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 21.03.2011 verkündete Urteil der 24. Zivilkammer des Landgerichts Dortmund (Az. 24 O 174/11) abgeändert und wie folgt neu gefasst: Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin [...]
OLG Hamm (I-7 U 43/11) | Datum: 08.11.2011
Die Berufung der Klägerin gegen das am 11.03.2011 verkündete Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Dortmund vom 11.03.2011 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Klägerin auferlegt. Das [...]
BGH (XII ZR 210/09) | Datum: 23.11.2011
Die Revision gegen das Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt (Oder) vom 21. April 2009 wird auf Kosten der Beklagten zu 1 zurückgewiesen. Die Klägerin verlangt von der Beklagten zu 1 die Räumung und [...]