Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
LAG Hamm (16 Sa 653/10) | Datum: 04.07.2011
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Rheine vom 29.03.2010 – 1 Ca 18/10 – abgeändert und die Klage abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. Die Revision wird [...]
VGH Bayern (15 N 08.2086) | Datum: 29.07.2011
I. Die Anträge werden abgelehnt. II. Die Antragsteller haben die Kosten des Verfahrens als Gesamtschuldner zu tragen. III. Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Die Antragsteller können die [...]
OLG Frankfurt/Main (20 W 319/08) | Datum: 27.07.2011
Die sofortige weitere Beschwerde der Antragsgegner wird zurückgewiesen. Die Gerichtskosten des Verfahrens der weiteren Beschwerde tragen die Antragsgegner. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. Der Wert des [...]
OLG Stuttgart (8 W 229/11) | Datum: 05.07.2011
1. Auf die Beschwerde der Beteiligten wird der Zurückweisungsbeschluss des Notariats Tübingen - Grundbuchamt/Referat II - vom 20. Mai 2011, Az. Ref. II GRG 782/2010 Tübingen GB 30563, aufgehoben. 2. Das Grundbuchamt [...]
OLG Köln (1 U 82/10) | Datum: 15.07.2011
Die Berufung der Beklagten gegen das am 23.11.2010 verkündete Urteil der 30. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 30 O 294/09 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Beklagten. Das Urteil [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 120/06) | Datum: 21.07.2011
Die Berufung des Beklagten gegen das am 31. Juli 2006 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungs- und des Revisionsverfahrens trägt der Beklagte. Das [...]
AG Köln (209 C 170/11) | Datum: 19.07.2011
Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits tragen die Kläger. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Den Klägern wird gestattet, die Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung von 120% des zu vollstreckenden [...]
AG Köln (220 C 27/11) | Datum: 15.07.2011
Die Beklagte wird verurteilt, die Sichtschutzkonstruktion aus Holz auf dem Balkon der Wohnung im 3. OG links des Hauses L. Straße , Köln, zu beseitigen und nicht wieder ohne Genehmigung der Kläger dort aufzustellen, [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 186/10) | Datum: 19.07.2011
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 4. November 2010 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Duisburg teilweise abgeändert und unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels [...]
BGH (V Z 2/11) | Datum: 08.07.2011
Auf die Revision der Kläger wird das Urteil der 11. Zivilkammer des Landgerichts Karlsruhe vom 9. November 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]