Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
KG (12 U 172/09) | Datum: 05.07.2010
Der Senat beabsichtigt, die Berufung nach § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO durch Beschluss zurückzuweisen. I. Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Beseitigung von vermeintlichen Mängeln der Mietsache und die Rückzahlung [...]
OLG Rostock (3 U 50/09) | Datum: 14.01.2010
1. Unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen wird das Urteil des Landgerichts Schwerin vom 31.03.2009 abgeändert und die Beklagte verurteilt, weitere 1.244,37 € nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem [...]
KG (12 U 51/09) | Datum: 17.06.2010
Der Senat beabsichtigt, die Berufungen der Beklagten gegen das Teilurteil des Landgerichts Berlin vom 3. Februar 2009 mit der Maßgabe, dass sich der Rechtsstreit in der Hauptsache in Höhe von 300,00 EUR erledigt hat, [...]
KG (8 W 38/10) | Datum: 26.08.2010
Auf die Beschwerde des Klägers vom 07. Juli 2010 wird der Streitwertbeschluss der Zivilkammer 25 des Landgerichts Berlin vom 15. Juni 2010 abgeändert: Der Streitwert für den Klageantrag zu 2) wird auf 5.666,16 EUR [...]
KG (1 W 97/10) | Datum: 17.08.2010
Die Zwischenverfügung vom 3. Dezember 2009 wird zu Ziffer 1. aufgehoben. I. Der eingetragene Eigentümer übertrug mit notarieller Urkunde vom 14. Oktober 2009 dem Beteiligten, seinem Sohn, unentgeltlich im Wege der [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 28/10) | Datum: 28.10.2010
1. Auf die Berufung des Klägers wird das am 18. Januar 2010 verkündete Urteil der 17. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal - Einzelrichter - teilweise abgeändert und unter Zurückweisung der Berufung der Beklagten und [...]
OLG München (32 Wx 16/10) | Datum: 15.09.2010
I. Die sofortige weitere Beschwerde der Antragsgegner gegen den Beschluss des Landgerichts München I vom 4.7.2010 wird zurückgewiesen. II. Die Antragsgegner haben samtverbindlich die Gerichtskosten des [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 223/09) | Datum: 09.11.2010
Auf die Berufung des Beklagten werden das am 29. Oktober 2009 verkündete Urteil der 7. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal teilweise abgeändert und die Klage insgesamt abgewiesen. Die Kosten beider Rechtszüge werden [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 40/09) | Datum: 25.02.2010
Die Berufung der Klägerin gegen das am 3. März 2009 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf – Einzelrichter – wird zurückgewiesen. Die Kosten der Berufung trägt die Klägerin. Das Urteil ist [...]
OLG Hamm (I-15 Wx 355/09) | Datum: 06.07.2010
Der angefochtene Beschluss wird abgeändert. Die Zwischenverfügung des Grundbuchamts vom 17.07.2009 wird aufgehoben, soweit der Beteiligten aufgegeben worden ist, die Zustimmung des Verwalters der [...]