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OLG Düsseldorf (I-24 W 53/08) | Datum: 25.07.2008
I. Die gemäß §§127 Abs. 2 S. 2, 1. Altn., 567 Abs. 1 Nr. 1 , 569 ZPO an sich statthafte und auch im Übrigen zulässige (sofortige) Beschwerde ist in der Sache unbegründet. Das Landgericht hat dem Kläger zu Recht die [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 151/07) | Datum: 08.07.2008
A. Die Beklagte hatte im Jahr 2006 statt für zwölf nur für neun Monate das im Vertrag als 'Miete' bezeichnete Entgelt (3.800 EUR/mtl.) für das ihr von der Klägerin (teilweise mit Inventar) überlassene 'Hotel A.' [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 107/07) | Datum: 08.07.2008
I. Die Parteien streiten um die Abwicklung eines Leasingvertrages betreffend einen PKW KIA Sorento. Die Klägerin bestellte, vertreten durch ihren damaligen Geschäftsführer (den Zeugen G. V.), am 24.09.2002 bei dem [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 177/07) | Datum: 08.07.2008
A. Die Parteien schlossen den Mietvertrag vom 05.11.2004 (im folgenden: MV ) über Räume für eine Gaststätte M.-Str. 45 a in M. und eine zu der Gaststätte gehörende Betriebswohnung. Wegen der Einzelheiten der [...]
OLG Düsseldorf (I-3 Wx 272/07) | Datum: 23.09.2008
I. Auf der außerordentlichen Eigentümerversammlung der Wohnungseigentümergemeinschaft vom 29. September 2005 wurde zu TOP 2 mit Stimmenmehrheit folgendes beschlossen: 'Es wurde einstimmig wie folgt beschlossen: Ein [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 175/07) | Datum: 24.06.2008
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts ist gemäß § 522 Abs. 2 ZPO durch Beschluss zurückzuweisen, weil sie in der Sache keinen Erfolg, die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung hat und eine [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 11/08) | Datum: 08.05.2008
Unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels wird auf die Berufung des Beklagten das am 06.09.2007 verkündete Schlussurteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal - Einzelrichter - teilweise abgeändert [...]
OLG Düsseldorf (I-10 W 114/08) | Datum: 11.11.2008
Auf die Beschwerde des erstinstanzlichen Prozessbevollmächtigten der Kläger wird der Streitwertbeschluss des Landgerichts Düsseldorf - Einzelrichterin - vom 8. Juli 2008 teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: [...]
OLG Düsseldorf (I-10 W 4/08) | Datum: 13.03.2008
Die gemäß §§ 91 a Abs. 2 , 567 ZPO zulässige sofortige Beschwerde hat in der Sache Erfolg. Nachdem die Parteien den Rechtsstreit übereinstimmend für erledigt erklärt haben, ist gemäß § 91 a ZPO durch Beschluss über die [...]
OLG Düsseldorf (I-3 Wx 260/07) | Datum: 22.01.2008
Mit Beschluss vom 14. Februar 2007 hat das Amtsgericht das vorliegende Wohnungseigentumsverfahren wegen Vorgreiflichkeit anderweitiger Verfahren entsprechend § 148 ZPO ausgesetzt, weil in jenen Verfahren durch [...]