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KG (8 U 34/07) | Datum: 11.10.2007
I. Die Berufung der Beklagten richtet sich gegen das am 19. Juni 2006 verkündete Teilurteil der Zivilkammer 12 des Landgerichts Berlin, soweit die Widerklage abgewiesen worden ist. Auf den Tatbestand und die [...]
OLG Koblenz (5 U 1148/07) | Datum: 25.10.2007
I. Die Verfügungsbeklagten zu 1) und zu 2) sind Eigentümer einer Sportanlage, die sie der Verfügungsbeklagten zu 3) zur Nutzung überlassen hatten. Mit Vertrag vom 30. August 2002 vermieteten die Verfügungsbeklagten zu [...]
KG (6 U 140/06) | Datum: 16.10.2007
Die Gesellschafter der Klägerin, die Eheleute Dnn und die Eheleute Dr. Vnn und Dr. Knn , sind jeweils Miteigentümer einer Eigentumswohnung der Wohnungseigentumsanlage Snnnnnnnnn 6. Sie haben sich zusammengeschlossen, [...]
OLG Brandenburg (3 U 60/07) | Datum: 24.10.2007
I. Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Zahlung eines Entgeltes für die Benutzung einer im Eigentum der Klägerin stehenden Apothekeneinrichtung, die die Beklagte geleast hatte und nach Kündigung des [...]
OLG Celle (2 U 152/07) | Datum: 12.10.2007
Die Rechtssache dürfte keine grundsätzliche Bedeutung haben und eine Entscheidung des Berufungsgerichts auf Grund mündlicher Verhandlung zur Fortbildung des Rechts oder zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung [...]
OLG Hamm (15 W 385/06) | Datum: 08.10.2007
I. Der Antragsteller war bis zum 18.04.2005 Miteigentümer der eingangs genannten Anlage, die er von deren Entstehung im Jahr 1997 bis zum 31.12.2000 verwaltet hatte. Verwalterin der Anlage ist seit dem 14.04.2004 Frau [...]
OLG Düsseldorf (I-3 Wx 54/07) | Datum: 22.10.2007
I. Die Beteiligten zu 1 und 2 sind die Mitglieder der eingangs genannten Wohnungseigentümergemeinschaft. Die Beteiligten zu 1 verlangen von den Beteiligten zu 2 die Anbringung einer Wärmedämmung auf Kosten der [...]
KG (8 U 210/06) | Datum: 11.10.2007
1. Die Beklagten, die kurdischer Abstammung sind und die deutsche Staatsbürgerschaft erworben haben, sind seit Februar 1995 Mieter einer im dritten Obergeschoss gelegenen Wohnung auf dem Grundstück nnnnnnnnnnnnnnn. Die [...]
BGH (VIII ZR 260/06) | Datum: 10.10.2007
Die Beklagten, türkische Staatsangehörige alevitischen Glaubens, sind Mieter einer im ersten Obergeschoss gelegenen Wohnung der Klägerin in K.. Der Mietvertrag der Parteien vom 1. Mai 2001 enthält folgende von der [...]
BGH (V ZR 211/06) | Datum: 19.10.2007
Mit notariell beurkundetem Vertrag vom 22. Januar 2004 kaufte die Klägerin von der Beklagten die im Wohnungsgrundbuch des Amtsgerichts Hamburg-Blankenese von N., Band 71, auf Blatt 2446 gebuchte Eigentumswohnung, zu [...]