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OLG Düsseldorf (I-10 U 174/05) | Datum: 04.05.2006
I. Die Beklagte hat von dem Rechtsvorgänger des Klägers ein Ladenlokal zum Betrieb einer Änderungsschneiderei gemietet. In der Berufung streiten die Parteien nur noch darüber, ob die Beklagte zur Ausführung von [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 126/05) | Datum: 16.03.2006
I. Das zulässige Rechtsmittel hat keine Aussicht auf Erfolg. Das Landgericht hat die beklagte Leasinggesellschaft zu Recht zur Zahlung verurteilt (19.459,75 EUR nebst gesetzlicher Zinsen). Das Berufungsvorbringen [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 158/05) | Datum: 27.04.2006
Die Begründetheit der Klage setzt voraus, dass die Klägerin (nur sie kommt als Vertragspartner in Betracht, nicht hingegen die Zedentin der Abtretungserklärung vom 17.08.2004; siehe Anlagen K 1, K 6; Bl. 9, 15 GA) mit [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 130/05) | Datum: 09.03.2006
I. Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Zahlung rückständiger Miete und Kaution in Höhe von insgesamt 161.141.79 EUR. Wegen der getroffenen Feststellungen wird auf den Tatbestand der angefochtenen Entscheidung [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 169/05) | Datum: 27.04.2006
I. Die Berufung des Beklagten hat keinen Erfolg. Zu Recht hat das Landgericht den Beklagten zur Zahlung von 7.605,31 EUR nebst Zinsen verurteilt. 1. Die Klägerin hat im vorstehenden Umfang nach § 535 Abs. 2 BGB bzw. § [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 91/05) | Datum: 07.03.2006
I. Der Kläger macht aus einem gewerblichen Mietvertrag über Räume 'zum Betrieb eines Vereinslokals oder in der Gastronomie liegenden Branche' im Hause A-str. 6 in D. Zahlungen auf Mietzins für die Monate Januar 2003 [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 112/05) | Datum: 07.03.2006
I. Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen des Kaufmanns F. in G. (im Folgenden: Schuldner). Der Schuldner vermietete der Beklagten zunächst mit Mietvertrag vom 21. Juni 1996 eine frühere Möbelausstellhalle [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 120/05) | Datum: 02.03.2006
I. Die Parteien streiten über Mietzinsansprüche des Klägers in zweitinstanzlich noch geltend gemachter Höhe von 21.588,64 EUR. Wegen der erstinstanzlich getroffenen Feststellungen wird auf den Tatbestand der [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 74/06) | Datum: 14.12.2006
Die Beklagte zu 2) hat von dem Kläger mit Unterpachtvertrag vom 23.05.2005 (Anlage K 3) die Gaststätte 'F.' in der 'K.-G.' in D. gepachtet. Der Beklagte zu 1) hat unter dem 13.05.2005 'für alle bestehenden und [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 30/06) | Datum: 07.09.2006
I. Nachdem der Beklagte seine erstinstanzlich erfolglos gebliebene Widerklage im Senatstermin zurückgenommen hat, streiten die Parteien nur noch über die Berechtigung der in Höhe von 30.134,66 EUR durch das Landgericht [...]