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OLG Düsseldorf (I-24 U 44/05) | Datum: 22.11.2005
I. Die Klägerin nimmt den Beklagten nach vorzeitiger, vom Beklagten verursachter Beendigung eines Leasingvertrages in Anspruch. Die Klägerin schloss mit der Firma I-GmbH, deren Geschäftsführer der Beklagte war, am 3. [...]
OLG Naumburg (11 U 132/04) | Datum: 01.03.2005
I. Wegen der dort getroffenen tatsächlichen Feststellungen wird auf das Urteil des Einzelrichters der 8. Zivilkammer des Landgerichts Halle vom 21. Oktober 2004 >Bl. 86-91 d.A.<, durch das die Klage abgewiesen wurde, [...]
BGH (VIII ZR 342/03) | Datum: 20.07.2005
Die Kläger sind aufgrund eines Vertrages vom 25. April 2001 Mieter, der Beklagte ist Vermieter einer Wohnung im Hause P. in B.. Zur Wohnung gehören ein Kellerraum, ein Pkw-Stellplatz sowie ein weiterer Stellplatz in [...]
BGH (VIII ZR 90/04) | Datum: 26.01.2005
Die Parteien streiten, soweit im Revisionsverfahren noch von Interesse, um die Wirksamkeit einer von der Klägerin, einer Leasinggesellschaft, ausgesprochenen fristlosen Kündigung des zwischen den Parteien zustande [...]
BGH (VIII ZR 206/04) | Datum: 27.04.2005
Die Klägerin war Mieterin einer Wohnung der Beklagten in R.. § 2 des Mietvertrags vom 22. Juni 2000 enthielt folgende Regelung: 'Das Mietverhältnis beginnt am 1.09.2000 und endet am 31.8.2001. Es verlängert sich [...]
BGH (VIII ZR 339/04) | Datum: 09.11.2005
Die Parteien streiten um Schadensersatz nach einer Eigenbedarfskündigung des Beklagten. Die Klägerin hatte vom Beklagten eine Wohnung in dem Anwesen O. Straße ... in H. gemietet. Mit Schreiben vom 23. November 1999 [...]
BGH (VIII ZR 322/04) | Datum: 06.07.2005
Die Beklagten mieteten mit Vertrag vom 1. Juli 2000 eine Wohnung der Klägerin in L., die sie seit 15. August 2000 bewohnten. Die Miete für die 78 m2 große Wohnung betrug 460,16 EUR (5,90 EUR/m2). Die Klägerin forderte [...]
BGH (VIII ZR 155/04) | Datum: 06.04.2005
Zwischen den Parteien bestand ein Mietverhältnis über eine im Haus des Klägers in S. gelegene Wohnung. Der Mietvertrag vom 18. September 2000 enthielt in § 2 unter anderem folgende Regelungen: '1. Das Mietverhältnis [...]
BGH (VIII ZR 6/04) | Datum: 16.02.2005
Die Beklagte mietete von der Klägerin ab dem 1. Januar 1991 eine Zwei-Zimmer-Wohnung in B. , K.straße ... . Die monatliche Miete betrug zuletzt einschließlich eines Heizkostenvorschusses 580,88 EUR. Die Beklagte blieb [...]
BGH (VIII ZR 114/04) | Datum: 19.01.2005
Die Beklagten waren Mieter einer Wohnung der Kläger in W.. Nach dem Mietvertrag waren die Beklagten zur Ausführung der Schönheitsreparaturen verpflichtet. Das Mietverhältnis endete am 28. Februar 2002. Die Beklagten [...]