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BGH - Entscheidung vom 16.01.1992

I ZR 84/90

Normen:
PreisangV § 1 Abs. 1
UWG § 1, § 7 Abs.3 Nr.2

Fundstellen:
BGHR UWG vor § 1 Begehungsgefahr 1
BGHR UWG vor § 1 Vermutung 1
BGHR ZPO § 546 Abs. 1 Beschränkung 2
BGHR ZPO § 556 Revisionszulassung, beschränkte 2
DRsp II(236)344a
GRUR 1992, 318
MDR 1992, 359
NJW-RR 1992, 617
wrp 1992, 314

a. »Zwar geht der BGH in ständ. Rechtspr. davon aus, daß ein einmal erfolgter Wettbewerbsverstoß die tatsächliche Vermutung für seine Wiederholung begründet (vgl. Nachw. in Großkomm/Köhler, Vor § 13 UWG Abschn. B Rdn. [...]
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