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Wer Verkehrsschilder anfechten will, muss gegen sie innerhalb einer einjährigen Frist nach erstmaliger Wahrnehmung vorgehen. Das OVG NRW hat vor diesem Hintergrund in einem Eilverfahren die „Tempo 30“- und STOP-Schilder der Stadt Meerbusch vorläufig bestehen lassen. Das Vorinstanz hatte dem Antragsteller Recht gegeben, weil es von einer späteren Wahrnehmung der Schilder ausgegangen war. Ein mit Erstwohnsitz in Bielefeld und mit Zweitwohnsitz in Meerbusch gemeldeter Kläger hatte gegen verkehrsrechtliche Anordnungen betreffend den Winklerweg in Meerbusch-Osterath und die Gonellastraße in Meerbusch-Lank-Latum (Tempo 30 und STOP-Zeichen) beim VG Düsseldorf Klage erhoben und zugleich Eilrechtsschutz beantragt. Damit hatte er vor dem VG Erfolg. Das VG Düsseldorf gab der Stadt in den Eilbeschlüssen vom 21.06.2023 zugleich auf, die Verkehrszeichen „Tempo 30“ am Winklerweg in Höhe der Bushaltestelle „Wienenweg“ im Bereich der Nikolaus-Grundschule sowie an der [...]
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