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Eine Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter zieht regelmäßig den Entzug der Fahrerlaubnis nach sich. Das KG Osnabrück hat hiervon eine Ausnahme gemacht und die Entscheidung der Vorinstanz bestätigt, die es in einem Fall bei einem befristeten Fahrverbot belassen hatte. Mitentscheidend war, dass nur eine kurze Strecke gefahren wurde. Auch das Verhalten nach der Tat spielte eine Rolle. Die 5. Kleine Strafkammer des KG Osnabrück hatte im Rahmen eines Berufungsverfahrens über die Frage zu entscheiden, ob bei einer Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter die Fahrerlaubnis zu entziehen ist. Erstinstanzlich hatte das AG Osnabrück in seinem Urteil vom 02.02.2023 von der Entziehung der Fahrerlaubnis abgesehen. Das Amtsgericht hatte stattdessen ein Fahrverbot von fünf Monaten ausgesprochen. Hiergegen richtete sich die Berufung der Staatsanwaltschaft, die das Rechtsmittel nachträglich auf den Rechtsfolgenausspruch, mithin die ausgeurteilten Sanktionen, beschränkte. Das KG Osnabrück hat [...]
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