Normenkontrollverfahren gegen einen Bebauungsplan; Fehlende Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung; Fehlende städtebauliche Erforderlichkeit; Zweckbezogener, räumlich beschränkter Ausschluss von Vergnügungsstätten aufgrund einer konkreten städtebaulichen Konfliktlage; Kein pauschaler Ausschluss von Vergnügungsstätten in großen Teilen des Innenbereichs

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VGH Baden-Württemberg - Entscheidung vom 12.03.2020

8 S 1542/18

Normen:
BauGB § 1 Abs. 3 S. 1
BauGB § 1 Abs. 7
BauGB § 2 Abs. 3
BauGB § 9 Abs. 2b
BauGB § 13 Abs. 1
BauGB § 214 Abs. 4
GemO BW § 35 Abs. 1 S. 1
BauGB § 1 Abs. 3 S. 1
BauGB § 1 Abs. 7
BauGB § 2 Abs. 3
BauGB § 9 Abs. 2b
BauGB § 13 Abs. 1
BauGB § 214 Abs. 4
GemO BW § 35 Abs. 1 S. 1
BauGB § 214 Abs. 1 S. 1 Nr. 2
BauGB § 215 Abs. 1 S. 1 Nr. 1
BauGB § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 2
BauGB § 1 Abs. 3 S. 1
BauGB § 1 Abs. 7
BauGB § 2 Abs. 3
BauGB § 9 Abs. 2b
BauGB § 13 Abs. 1

Fundstellen:
BauR 2020, 1145
DÖV 2020, 697
ZfBR 2020, 583

Der Bebauungsplan 'Vergnügungsstätten Innenstadt Bopfingen' der Stadt Bopfingen in der Fassung vom 31. Januar 2019 und in der Fassung vom 17. Mai 2018 wird für unwirksam erklärt. Die Antragsgegnerin trägt die Kosten [...]

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