Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen Krankenversicherung Kein Anspruch auf Versorgung durch die Durchführung einer 'bronchialen Thermoplastie' als ungeeignete Leistung nach dem Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsgebot Vorrang des Qualitätsgebots und keine generelle Erlaubnis zur Anwendung aller beliebigen Methoden im stationären Bereich durch § 137c SGB V Keine Vergütung im Wege der grundrechtsorientierten Leistungsauslegung Anforderungen an die Wirksamkeit einer Aufrechnung von Vergütungsansprüchen

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LSG Nordrhein-Westfalen - Entscheidung vom 09.06.2020

L 5 KR 679/18

Normen:
SGB V § 2 Abs. 1 S. 3
SGB V § 2 Abs. 1a S. 1
SGB V § 12 Abs. 1
SGB V § 39 Abs. 1 S. 1-2
SGB V § 69 Abs. 1 S. 3
SGB V § 70 Abs. 1 S. 1
SGB V § 137c Abs. 1
SGB V § 137c Abs. 3 S. 1
BGB § 133
BGB § 362 Abs. 1
BGB § 387
BGB § 388 S. 1
BGB § 389
GG Art. 2 Abs. 1
GG Art. 3 Abs. 1
GG Art. 20 Abs. 3
GG Art. 97 Abs. 1

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Aachen vom 16.08.2018 geändert und die Klage abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens in beiden Rechtszügen. Die Revision wird nicht [...]

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