Anforderungen an die Feststellung der Reiseunfähigkeit als Grundlage einer Abschiebungsaussetzung; Beweistechnischer Vorrang einer amtsärztlichen Untersuchung

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VGH Bayern - Entscheidung vom 25.06.2019

10 CE 19.704

Normen:
AufenthG § 60a Abs. 2 S. 1
AufenthG § 60a Abs. 2c S. 1
GKG § 39 Abs. 1
GKG § 47 Abs. 1
GKG § 52 Abs. 2
GKG § 53 Abs. 2 Nr. 1
GKG § 63 Abs. 2 S. 1
VwGO § 123 Abs. 3
VwGO § 146 Abs. 4 S. 3
VwGO § 152 Abs. 1
VwGO § 154 Abs. 2
ZPO § 920 Abs. 2
AufenthG § 60a Abs. 2 S. 1
AufenthG § 60a Abs. 2c S. 1
GKG § 39 Abs. 1
GKG § 47 Abs. 1
GKG § 52 Abs. 2
GKG § 53 Abs. 2 Nr. 1
GKG § 63 Abs. 2 S. 1
VwGO § 123 Abs. 3
VwGO § 146 Abs. 4 S. 3
VwGO § 152 Abs. 1
VwGO § 154 Abs. 2
ZPO § 920 Abs. 2
AufenthG § 60a Abs. 2 S. 1
AufenthG § 63 Abs. 2 S. 1

I. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. II. Die Antragsteller tragen die Kosten des Beschwerdeverfahrens. III. Der Streitwert für das Beschwerdeverfahren wird auf 5.000,- Euro festgesetzt. I. Mit ihrer Beschwerde [...]

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