Rechtmäßigkeit eines ganzjährigen Verkehrsverbots für Dieselfahrzeuge unterhalb der Abgasnorm Euro 5/V; Anwandbarkeit des Sichtbarkeitsgrundsatzes im Straßenverkehrsrecht; Erfassbarkeit eines Verkehrszeichens mit einem raschen und beiläufigen Blick; Ergänzbarkeit des Katalogs der Zusatzzeichen nach der Straßenverkehrsordnung; Warte eines objektiven Empfängerhorizontes in Gestalt eines durchschnittlichen Kraftfahrers

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VGH Baden-Württemberg - Entscheidung vom 05.07.2019

10 S 1059/19

Normen:
BImSchG § 40 Abs. 1
EGRL 50/2008
BImSchG § 40 Abs. 3
BImSchG § 47 Abs. 1
BImSchG § 47 Abs. 4a S. 1
BImSchG § 47 Abs. 4a S. 2 Nr. 2
39. BImSchV § 3 Abs. 2
BImSchV 35.
39. BImSchV § 13
StVO § 39 Abs. 3
BImSchG § 40 Abs. 1
RL 50/2008/EG
BImSchG § 40 Abs. 3
BImSchG § 47 Abs. 1
BImSchG § 47 Abs. 4a S. 1 und S. 2 Nr. 2
39. BImSchV § 3 Abs. 2
39. BImSchV § 13
35. BImSchV
StVO § 39 Abs. 3
BImSchG § 40 Abs. 1 S. 1
BImSchG § 40 Abs. 3
BImSchG § 47 Abs. 1
StVO § 39 Abs. 3

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 5. April 2019 - 17 K 2037/19 - wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens mit [...]

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