Anforderungen an einen Luftreinhalteplan; Zeitraum einer Überschreitung des Jahresmittelgrenzwerts von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) pro Kubikmeter; Einhaltung des Stickstoffdioxid-Grenzwerts durch einen Luftreinhalteplan im Folgejahr seiner Erstellung; Einführung von Dieselfahrverboten

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VGH Baden-Württemberg - Entscheidung vom 18.03.2019

10 S 1977/18

Normen:
EGRL 50/2008 Art. 13 Abs. 1
EGRL 50/2008 Art. 23 Abs. 1
UmwRG § 3
UmwRG § 7 Abs. 2
BImSchG § 47 Abs. 1
BImSchG § 47 Abs. 3
BImSchG § 47 Abs. 4a (n. F.)
39. BImSchV § 3 Abs. 2
RL 50/2008/EG Art. 13 Abs. 1
RL 50/2008/EG Art. 23 Abs. 1
UmwRG § 3
UmwRG § 7 Abs. 2
BImSchG § 47 Abs. 1
BImSchG § 47 Abs. 3
BImSchG § 47 Abs. 4a
39. BImSchV § 3 Abs. 2
RL 2008/50/EG Art. 13 Abs. 1
RL 2008/50/EG Art. 23 Abs. 1
UmwRG § 3
UmwRG § 7 Abs. 2
BImSchG § 47 Abs. 1
BImSchG § 47 Abs. 3
BImSchG § 47 Abs. 4a
39. BImSchV § 3 Abs. 2

Fundstellen:
DAR 2019, 339
DÖV 2019, 626
NVwZ 2019, 813
ZUR 2019, 484

Der Beklagte wird verurteilt, den für die Stadt Reutlingen geltenden Luftreinhalteplan unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung des Gerichts so zu ändern, dass dieser die erforderlichen Maßnahmen zur [...]

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