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LSG Berlin-Brandenburg - Entscheidung vom 15.05.2019

L 18 AS 2347/18

Normen:
SGB II § 40 Abs. 2 Nr. 3
SGB III § 330 Abs. 3
SGB X § 48 Abs. 1 S. 2 Nr. 3

Auf die Berufung der Kläger wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 31. Oktober 2018 geändert. Die Bescheide des Beklagten vom 14. Juli 2016 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 23. August 2016 werden [...]
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