Wirksamkeit eines hinsichtlich der Anrechnung von Mehrarbeit auf die Sollarbeitszeit in Widerspruch zu geltenden Tarifverträgen stehenden Einigungsstellenspruchs

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LAG Düsseldorf - Entscheidung vom 16.05.2019

11 TaBV 36/18

Normen:
BetrVG § 87 Abs. 1
BB § 139
§ 3
6 Manteltarifvertrag für die Beschäftigten der Metallindustrie Hamburg und Umgebung sowie Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern vom 03.07.2008
BetrVG § 87 Abs. 1
BGB § 139
Manteltarifvertrag für die Beschäftigten der Metallindustrie Hamburg und Umgebung sowie Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern vom 03.07.2008 § 3 Nr. 4-5
Manteltarifvertrag für die Beschäftigten der Metallindustrie Hamburg und Umgebung sowie Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern vom 03.07.2008 § 6

1. Die Beschwerde des Beteiligten zu 2. gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Essen vom 19.06.2018 - Az. 3 BV 22/18 - wird zurückgewiesen. 2. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. A. Die Beteiligten streiten über die [...]

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