Unionsmarke – Verfallsverfahren – Unionsbildmarke, die einen Schmetterling darstellt – Ernsthafte Benutzung der Marke – Teilweiser Verfall – Art. 18 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2017/1001 – Art. 58 Abs. 1 Buchst. a und Abs. 2 der Verordnung 2017/1001

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

EuG - Entscheidung vom 11.04.2019

T-323/18

Normen:
VO (EU) 2017/1001 Art. 18 Abs. 1
VO (EU) 2017/1001 Art. 58 Abs. 1 Buchst. a
VO (EU) 2017/1001 Art. 58 Abs. 2

Fundstellen:
MMR 2020, 530

1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Fomanu AG trägt die Kosten. Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 20. November 2006 meldete die Rechtsvorgängerin der Fomanu AG, der Klägerin, nach der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des [...]

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