Unionsmarke – Anmeldung der Unionsbildmarke SATISFYERMEN – Absolute Eintragungshindernisse – Beschreibender Charakter – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001 – Fehlende Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung 2017/1001 – Begründungspflicht – Art. 94 Satz 1 der Verordnung 2017/1001

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1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Herr André Geske trägt die Kosten. Sachverhalt Am 19. Juni 2017 meldete der Kläger, Herr André Geske, nach der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die [...]

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EuG - Entscheidung vom 31.01.2019