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EuG - Entscheidung vom 13.06.2019

T-74/18

Normen:
VO (EG) 6/2002 Art. 7
VO (EG) 6/2002 Art. 6
VO (EG) 6/2002 Art. 25 Abs. 1 Buchst. b)
VO (EG) 6/2002 Art. 62 S. 1 und 2

1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Visi/one GmbH und das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) tragen ihre eigenen Kosten. Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 28. November 2013 meldete die [...]
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