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OLG Düsseldorf - Entscheidung vom 11.07.2018

I-2 U 46/15

Normen:
PatG § 9 Nr. 3
PatG § 10

I. Die Berufung der Beklagten gegen das am 17. September 2015 verkündete Urteil der 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu [...]
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