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OLG Düsseldorf - Entscheidung vom 15.11.2018

I-2 U 34/17

Normen:
PatG § 9 Nr. 1 und Nr. 3
PatG § 10
EPÜ Art. 64

I. Auf die Berufung der Beklagten wird das am 18. Juli 2017 verkündete Urteil der 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf teilweise abgeändert. Die Klage wird insgesamt abgewiesen. II. Die Kosten des Rechtsstreits [...]
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