Rechtmäßigkeit eines Schiedsspruchs zur Festsetzung der Pflegesätze und Entgelte für Pflegeeinrichtungen in der sozialen Pflegeversicherung Erforderlichkeit einer plausiblen Prognose der in einer Pflegeeinrichtung erbrachten Leistungen Darlegungspflicht des Kostenträgers zu prospektiven Personalkosten Amtsermittlungspflicht der Schiedsstelle

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LSG Niedersachsen-Bremen - Entscheidung vom 16.08.2018

L 15 P 9/14 KL

Normen:
SGB XI § 76
SGB XI § 84 Abs. 2 S. 1 und S. 4 bis S. 7
SGB XI § 84 Abs. 5 S. 2 Nr. 2
SGB XI § 85 Abs. 2 S. 2
SGB XI § 85 Abs. 3 S. 2 Halbs. 1 und S. 3 bis S. 5
SGB XI § 85 Abs. 4 S. 1
SGB XI § 85 Abs. 5 S. 1
SGB XI § 85 Abs. 6 S. 1 und S. 3
SGB V § 71 Abs. 2
SGB V § 71 Abs. 3
SGB X § 20

Der Schiedsspruch der Beklagten vom 12. Januar 2014 wird aufgehoben und die Beklagte wird verpflichtet, über den Antrag der Beigeladenen zu 1 unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung des Senats erneut zu [...]

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