Erforderlichkeit medizinischer Maßnahmen für Strafgefangene Umfang medizinischer Maßnahmen für Strafgefangene Anspruch auf medizinische Maßnahmen auch bei hohen Kosten möglich Kein Wahlrecht des Strafgefangenen in Bezug auf den Erbringer der medizinischen Maßnahme Hinzuziehung externer Ärzte nur im Ausnahmefall Gerichtliche Kontrolle medizinischer Maßnahmen Fortbestand der Rechtsprechung auch für neues Berliner Strafvollzugsgesetz

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KG - Entscheidung vom 05.07.2018

5 Ws 86/18 Vollz

Normen:
StVollzG § 58
StVollzG § 65 Abs. 2
StVollzG § 158 Abs. 1
StVollzG Bln § 70 Abs. 1 S. 1
StVollzG Bln § 76 Abs. 1
StVollzG Bln § 76 Abs. 2
StVollzG Bln § 106 Abs. 1
StVollzG § 58
StVollzG § 65 Abs. 2
StVollzG § 158 Abs. 1
StVollzG Bln § 70 Abs. 1 S. 1
StVollzG Bln § 76 Abs. 1
StVollzG Bln § 76 Abs. 2
StVollzG Bln § 106 Abs. 1
StVollzG § 121 Abs. 4
StPO § 473 Abs. 1

1. Die Rechtsbeschwerde des Gefangenen gegen den Beschluss des Landgerichts Berlin - Strafvollstreckungskammer - vom 21. März 2018 wird als unzulässig verworfen. 2. Der Antrag des Verurteilten auf Gewährung von [...]

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