Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionswortmarke Le Coq de France – Ältere nationale Bildmarke le coq – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen – Ähnlichkeit der Zeichen – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] 2017/1001)

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1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Aldi Einkauf GmbH & Co. OHG trägt die Kosten. Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 15. Mai 2012 meldete die Klägerin, die Aldi Einkauf GmbH & Co. OHG, nach der Verordnung (EG) Nr. [...]

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EuG - Entscheidung vom 01.02.2018