Unionsmarke – Verfallsverfahren – Unionsbildmarke, die ein Kreuz auf der Seite eines Sportschuhs darstellt – Positionsmarke – Ernsthafte Benutzung der Marke – Art. 15 Abs. 1 und Art. 51 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 18 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung [EU] 2017/1001)

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EuG - Entscheidung vom 17.01.2018

T-68/16

Normen:
VO (EG) Nr. 207/2009 Art. 15 Abs. 1 (jetzt Verordnung [EU] 2017/1001 Art. 18 Abs. 1)
VO (EG) Nr. 207/2009 Art. 51 Abs. 1 Buchst. a) (jetzt Verordnung [EU] 2017/1001 Art. 58 Abs. 1 Buchst. a))

1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Deichmann SE trägt die Kosten des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und von Munich, SL. Sachverhalt Am 6. November 2002 meldete die Streithelferin, die Munich, [...]

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