Unionsmarke – Anmeldung der Unionsbildmarke avanti – Absolutes Eintragungshindernis – Fehlende Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001)

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1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die avanti GmbH trägt die Kosten des Verfahrens. Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 6. Oktober 2015 meldete die Klägerin, die avanti GmbH, nach der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des [...]

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EuG - Entscheidung vom 23.01.2018

Unionsmarke – Anmeldung der Unionsbildmarke avanti – Absolutes Eintragungshindernis – Fehlende Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001)