Unionsmarke – Anmeldung der Unionsbildmarke EFUSE – Absolutes Eintragungshindernis – Beschreibender Charakter – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EU] 2017/1001)

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1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Item Industrietechnik GmbH trägt die Kosten. Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 20. Mai 2016 meldete die Klägerin, die Item Industrietechnik GmbH, nach der Verordnung (EG) Nr. [...]

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EuG - Entscheidung vom 28.05.2018

Unionsmarke – Anmeldung der Unionsbildmarke EFUSE – Absolutes Eintragungshindernis – Beschreibender Charakter – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EU] 2017/1001)