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EuG - Entscheidung vom 17.05.2018

T-760/16

Normen:
VO (EG) Nr. 6/2002 Art. 6
VO (EG) Nr. 6/2002 Art. 25 Abs. 1 Buchst. b)
VO (EG) Nr. 6/2002 Art. 52 Abs. 3
VO (EG) Nr. 6/2002 Art. 86 Abs. 5

1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Basil BV trägt die Kosten. Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 13. Februar 2004 meldete die Klägerin, die Basil BV, beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) [...]
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