Antrag auf einstweilige Anordnung bzgl. der Untersagung der Abschiebung nach Armenien; Vorübergehende Aussetzung der Abschiebung durch Erteilung einer Duldung; Glaubhaftmachung eines krankheitsbedingten Abschiebungshindernisses; Begründung eines inlandsbezogenen Vollstreckungshindernisses wegen rechtlicher Unmöglichkeit der Abschiebung durch eine psychische Erkrankung eines ausreisepflichtigen Ausländers; Behandelbarkeit von depressiven Störungen mit psychotischen Symptomen in Armenien; Anforderungen an fachärztliche Atteste zum Beleg der Reiseunfähigkeit

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VGH Bayern - Entscheidung vom 05.07.2017

19 CE 17.657

Normen:
VwGO § 146 Abs. 4 S. 6
AufenthG § 25 Abs. 5 S. 3
AufenthG S. 4
AufenthG § 60 Abs. 7 S. 1
AufenthG § 60a Abs. 2 S. 1
AufenthG Abs. 2c S. 1
AufenthG S. 2
ZPO § 920 Abs. 2
GG Art. 2 Abs. 2 S. 1
VwGO § 146 Abs. 4 S. 6
AufenthG § 25 Abs. 5 S. 3-4
AufenthG § 60 Abs. 7 S. 1
AufenthG § 60a Abs. 2 S. 1
AufenthG § 60a Abs. 2c S. 1-2
ZPO § 920 Abs. 2
GG Art. 2 Abs. 2 S. 1
VwGO § 123 Abs. 1
VwGO § 123 Abs. 3
VwGO § 146 Abs. 4 S. 6
ZPO § 920 Abs. 2
AufenthG § 25 Abs. 5 S. 1
AufenthG § 25a Abs. 1
AufenthG § 25a Abs. 2
AufenthG § 60a Abs. 2 S. 1
AufenthG § 60a Abs. 2c S. 1
GG Art. 2 Abs. 2 S. 1

I. Die Beschwerden werden mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Antragsgegnerin dafür Sorge trägt, dass die Abschiebung des Antragstellers zu 1 medizinisch betreut und er im Zielstaat der Abschiebung an hinreichend [...]

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