Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte aufgrund einer Gerichtsstandsvereinbarung unter Kaufleuten

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OLG Nürnberg - Entscheidung vom 03.05.2017

12 U 2484/16

Normen:
EuGVVO Art. 7 Nr. 1
EuGVVO Art. 25 Abs. 1 S. 3
EuGVVO Art. 63 Abs. 1
EuGVVO Art. 66 Abs. 1
ZPO § 3
ZPO § 38 Abs. 2
ZPO § 91 Abs. 1
ZPO § 97 Abs. 1
ZPO § 282 Abs. 3
ZPO § 513 Abs. 2
CISG Art. 18
EuGVVO Art. 7 Nr. 1
EuGVVO Art. 25 Abs. 1 S. 3
EuGVVO Art. 63 Abs. 1
EuGVVO Art. 66 Abs. 1
ZPO § 3
ZPO § 38 Abs. 2
ZPO § 91 Abs. 1
ZPO § 97 Abs. 1
ZPO § 282 Abs. 3
ZPO § 513 Abs. 2
CISG Art. 18

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Zwischenurteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 17.11.2016, Az. 3 HK O 7193/15, aufgehoben. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des [...]

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