Ermittlung des Erstattungsbetrages nach § 130b Abs. 1 SGB V in der gesetzlichen Krankenversicherung für das Arzneimittel Eperzan durch die Schiedsstelle Verpflichtung zur Offenlegung der Berechnungswege Berücksichtigung der Arzneimittel-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses Rechtswidrigkeit der Mischpreisbildung Zulässigkeit eines Zuschlags auf die Jahrestherapiekosten für Arzneimittel mit einem Zusatznutzen gegenüber der zweckmäßigen Vergleichstherapie

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LSG Berlin-Brandenburg - Entscheidung vom 01.03.2017

L 9 KR 437/16 KL ER

Normen:
AMNOG
AM-NutzenV § 5 Abs. 7
SGB V § 12 Abs. 1
SGB V § 130b Abs. 1 S. 1
SGB V § 130b Abs. 3 S. 1
SGB V § 130b Abs. 4
SGB V § 130b Abs. 5
SGB V § 130b Abs. 9
SGB V § 35a Abs. 1
SGB V § 35a Abs. 3 S. 6
SGB V § 35a Abs. 8 S. 1
SGB V § 91 Abs. 4 S. 1 Nr. 1
SGB V § 92 Abs. 1
SGB V § 92 Abs. 2 S. 11
SGG § 103
SGG § 54 Abs. 1
SGG § 86b Abs. 1 S. 1 Nr. 2

Die aufschiebende Wirkung der Klage L 9 KR 213/16 KL gegen den Schiedsspruch der Antragsgegnerin vom 6. April 2016 wird angeordnet. Die Gerichtskosten und die außergerichtlichen Kosten des Antragstellers tragen die [...]

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