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LAG Hamm - Entscheidung vom 28.04.2017

1 Sa 1296/16

Normen:
ZPO § 253 Abs.2 Nr. 2
ZPO § 59
ZPO § 60
BGB i.V.m § 12 Abs. 1 S. 2, 1004 Abs. 1 S.2 , 823 Abs. 1, Abs.2
BGB i.V.m § 862 Abs. 1 S. 2, 1004 Abs. 1 S.2 , 823 Abs. 1, Abs.2
StGB § 185 ff
824 BGB analog
KunstUrhG § 22
KunstUrhG § 23
ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2
ZPO § 59
ZPO § 60
BGB § 12
BGB § 862 Abs. 1 S. 2
StGB §§ 185 ff.
BGB § 824 analog
KunstUrhG § 22
KunstUrhG § 23
BGB § 1004 Abs. 1 S.2
BGB § 823 Abs. 1
BGB § 823 Abs. 2
BGB § 823 Abs. 1
BGB § 1004 Abs. 1 S. 2
GG Art. 1 Abs. 1
GG Art. 2 Abs. 1

Unter Zurückweisung der Berufung der Kläger im Übrigen wird das Urteil des Arbeitsgerichts Bochum vom 07.07.2016 - 4 Ca 2247/16 - teilweise abgeändert. Der Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, das nachfolgende [...]
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