Individualvertraglicher Verzicht auf Versorgungsansprüche aus einer Gesamtbetriebsvereinbarung mit Anpassungsvorbehalt Zahlungsklage auf wiederkehrende Leistungen bei unzureichenden Darlegungen der Arbeitgeberin zu den finanziellen Gründen ihrer Anpassungsentscheidung und Missachtung der Verteilungsgrundsätze

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LAG Hamburg - Entscheidung vom 20.12.2017

6 Sa 86/17

Normen:
BGB § 133
BGB § 157
BetrVG § 77 Abs. 4
BGB § 133
BGB § 157
BetrVG § 77 Abs. 4
BetrAVG § 16
BetrVG § 77 Abs. 4 S. 2
BetrVG § 87 Abs. 1 Nr. 10
BGB § 134
BGB § 611a
ZPO § 258

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 1. Juni 2017 - Az. 15 Ca 298/16 - unter Zurückweisung der weitergehenden Berufung teilweise abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, an den [...]

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