1. Zum Begriff des Beweisantrags (hier: Konnexität) und zu den Anforderungen an die ordnungsgemäße Ausführung der Verfahrensrüge wegen dessen Nichtbescheidung 2. Gewerbsmäßig handelt, wer die Absicht hat, sich durch wiederholte Tatbegehung eine fortlaufende Einnahmequelle von einiger Dauer und einigem Umfang zu verschaffen. 3. Zu den Voraussetzungen an eine Verurteilung wegen gewerbsmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln bei einem Gewinn in Höhe von 55 € aus Opiumgeschäften 4. Einzelfall einer Aufhebung eines Haftbefehls durch das Revisionsgericht gem. § 126 Abs. 3 StPO wegen eingetretener Unverhältnismäßigkeit

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OLG Frankfurt/Main - Entscheidung vom 15.01.2016

1 Ss 364/15

Normen:
StPO §§ 120 Abs. 1, 126 Abs. 3, 244, 344 Abs. 2 S. 2
BTMG § 29 Abs. 3 S. 2 Nr. 1
StPO § 120 Abs. 1
BTMG § 29 Abs. 3 S. 2 Nr. 1
StPO § 126 Abs. 3
StPO § 244
StPO § 344 Abs. 2 S. 2
StPO § 333
StPO § 341 Abs. 1
StPO 345
StPO § 244 Abs. 3
StPO § 244 Abs. 6
StPO § 244 Abs. 2
StPO § 337
StPO § 349 Abs. 4
StPO § 353 Abs. 1

Fundstellen:
StV 2017, 297

I. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 02.06.2015 im Einzelstrafausspruch bezüglich der Tat Ziffer 1 und im Gesamtstrafenausspruch mit den zugrundeliegenden [...]

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