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Entscheidung

Rechtmäßigkeit der Aufhebung der Bewilligung von Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit aufgrund des Bezugs von Arbeitslosgeld Anforderungen an das Vorliegen eines atypischen Falles für eine Ermessensentscheidung im Sinne von § 48 SGB X

LSG Sachsen-Anhalt (L 1 R 47/15)

Datum: 27.10.2016

Auszug:
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 4. Dezember 2014 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. Die [...]