Zollrechtlioche Abgrenzung des Lehrspielzeugs vom Lehrmaterial im Rahmen der Einreihung einer Warenzusammenstellung

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FG Hamburg - Entscheidung vom 27.05.2016

4 K 217/14

Normen:
KN Unterposition 9503 0039
KN Unterposition 9503 0070
KN Erläuterungen zur Unterposition 9503 0070 (EZT-Nr. 36.7)
HS Erläuterungen zum Kapitel 95 (EZT-Nr. 01.0)
HS Erläuterungen zur Position 9503 (EZT-Nr. 19.0, 50.0)
KN Unterposition 9503 0039
KN Unterposition 9503 0070
Erläuterungen zur KN Unterposition 9503 0070 (EZT-Nr. 36.7)
Erläuterungen zum HS Kapitel 95 (EZT-Nr. 01.0)
Erläuterungen zur HS Position 9503 (EZT-Nr. 19.0, 50.0)
VO (EU) Nr. 952/2013 Art. 33 Abs. 1

Die Beteiligten streiten um die Einreihung einer Warenzusammenstellung. Die Klägerin, ein Technikverlag, beantragte mit Schreiben vom 29.01.2013 eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) für die aus der VR China [...]

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