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Entscheidung

Wortmarken EUROMARKER für Dienstleistungen der Bereitstellung des Zugangs zu Datenbankservern zur Suche nach der Verfügbarkeit von und den Vorschriften für Gemeinschafts-Marken und -Muster und EURIMARK für Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei fehlender Verwechslungsgefahr aufgrund nicht ähnlicher Dienstleistungen

EuG (Rs. T-683/13)

Datum: 02.02.2016

Fundstelle: Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg

Auszug:
Tenor: 1. Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 8. Oktober 2013 (Sache R 1653/2012-1) wird teilweise aufgehoben, soweit darin [...]