Werbespruch als Marke; fehlende Unterscheidungskraft des Wortzeichens 'Du bist, was du erlebst.'; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum bei fehlendem Hinweis auf die betriebliche Herkunft

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EuG - Entscheidung vom 31.05.2016

Rs. T-301/15

Normen:
Verordnung 207/2009/EG vom 26.02.2009 Art. 7 Abs. 1 Buchst. b
Verordnung 207/2009/EG vom 26.02.2009 Art. 65

Fundstellen:
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg

Tenor: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Jochen Schweizer GmbH trägt die Kosten des Verfahrens. Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 12. September 2014 meldete die Klägerin, die Jochen Schweizer GmbH, nach der [...]

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