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Entscheidung

Verwechselungsgefahr zwischen der Bildmarke African SIMBA für Glücksspielmaschinen und der älteren Bildmarke Simba für Spielwaren; Ähnlichkeit der Warengruppen Glücksspielmaschinen und Spielwaren, ausgenommen weich gestopfte Spieltiere; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Ähnlichkeit der Waren und Zeichen

EuG (Rs. T-687/14)

Datum: 28.01.2016

Fundstelle: Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg

Auszug:
Tenor: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Novomatic AG trägt die Kosten. Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 21. Februar 2011 meldete die Klägerin, die Novomatic AG, nach der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom [...]