Beschreibendes Bildzeichen „MEISSEN KERAMIK“ für sanitäre Anlagen und Baumaterialien Unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum bei fehlendem Hinweis auf die betriebliche Herkunft

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EuG - Entscheidung vom 18.10.2016

Rs. T-776/15

Normen:
VO (EG) Nr. 207/2009 v. 26.02.2009 Art. 7 Abs. 1 Buchst. c)
VO (EG) Nr. 207/2009 v. 26.02.2009 Art. 65

Fundstellen:
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg

1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Meissen Keramik GmbH trägt die Kosten. Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 21. Juli 2014 meldete die Klägerin, die Meissen Keramik GmbH, nach der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des [...]

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