Nachbarklage gegen einen Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahnbundesamtes bzgl. der Feststellung des Plans für die Reaktivierung eines Teilabschnitts einer Eisenbahnstrecke; Unterbleiben die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Feststellung der Umweltverträglichkeitsprüfungspflicht als Verfahrensfehler; Instandhaltungs- und Unterhaltungsmaßnahmen von Betriebsanlagen einer Eisenbahn; Kausalitätserfordernis bei Verfahrensfehlern im Zuge einer Umweltverträglichkeitsprüfung; Rechtliches Erfordernis einer Planrechtfertigung für eine hoheitliche Planung

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VGH Bayern - Entscheidung vom 09.12.2015

22 A 15.40025

Normen:
GG Art. 2 Abs. 2, Art. 14 Abs. 1 S. 1
AEG § 11
AEG § 18
AEG § 23
BImSchV § 41 Abs. 1 BImSchG i.V.m. § 1 Abs. 1, Abs. 2 S. 1 Nr. 1 oder 2 der 16
UVPG § 3a S. 3
UVPG § 3c
UVPG § 9 Abs. 1a Nr. 2 UVPG
UVPG Nr. 14.7 der Anlage 1 zu § 3
UmwRG § 4 Abs. 1a S. 2
VwVfG § 46
GG Art. 2 Abs. 2
AEG § 11
AEG § 18
AEG § 23
BImSchG § 41 Abs. 1
UVPG § 3a S. 3
UVPG § 3c
UVPG § 9 Abs. 1a Nr. 2
Anlage 1 zu UVPG § 3 Nr. 14.7
UmwRG § 4 Abs. 1a S. 2
VwVfG § 46
GG Art. 14 Abs. 1 S. 1
16. BImSchV § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 2

I. Die Klage wird abgewiesen. II. Die Kläger tragen die Kosten des Verfahrens einschließlich der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen als Gesamtschuldner. III. Die Kostenentscheidung ist vorläufig vollstreckbar. [...]

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