Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 66 km/h Interpretationsirrtum des Betroffenen über die rechtliche Bedeutung der von ihm optisch richtig und vollständig wahrgenommenen Beschilderung Irrtum über die beschränkte Wirkung des Zusatzschildes auf das dicht über ihm angebrachte Zeichen 274 Anerkennung einer Privilegierung hinsichtlich eines an sich verwirkten Fahrverbots bei vermeidbarem Verbotsirrtum

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OLG Bamberg - Entscheidung vom 01.12.2015

3 Ss OWi 834/15

Normen:
StVG §§ 24 I, 25 I 1 1. Alt., 25 IIa
StVO §§ 18 V 2 Nr. 1b & c, 41 I, 49 III Nr. 4
StGB §§ 16, 17
StPO §§ 267 I 3, III
OWiG §§ 11, 71 I, 79 I 1 Nr. 3; III, VI
BKatV §§ 1 II, 3 I; 4 I 1 Nr. 1, IV
BKat lfd. Nr. 11.3.9 Tab. 1c
StVO § 39 Abs. 3 S. 3
OWiG § 79 Abs. 1 S. 1 Nr. 3

Das AG hat die bislang verkehrsrechtlich nicht in Erscheinung getretene Betr. wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 66 km/h (§§ 41 I i.V.m. Anlage [...]

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