Geschwindigkeitsmessung mit dem Lasermessgerät Riegl FG21-P (hier bei einem Motorrad) Indizierte Richtigkeit des gemessenen Geschwindigkeitswerts Anforderungen an die Sachverhaltsaufklärung und den Umfang der Beweisaufnahme bei Verwendung eines sog. standardisierten Messverfahrens Keine rechtliche Unverwertbarkeit des Messergebnisses wegen mangelnder Kenntnis der genauen Funktionsweise des Geräts

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

OLG Bamberg - Entscheidung vom 22.10.2015

2 Ss OWi 641/15

Normen:
OWiG §§ 71, 79, 80
StPO §§ 261, 267 I 3
StVG §§ 24, § 25 I 1 1. Alt.
StVO § 3 III Nr. 2c
BKatV § 4 I 1
OWiG § 71
StPO § 267 Abs. 1 S. 3
StVG § 25 Abs. 1 S. 1 1. Alt.
StVO § 3 Abs. 3 Nr. 2c
BKatV § 4 Abs. 1 S. 1
OWiG § 79
OWiG § 80
StPO § 261
StVG § 24
OWiG § 80a Abs. 3
OWiG § 80a Abs. 1
OWiG § 79 Abs. 1 S. 1 Nr. 3

Fundstellen:
DAR 2016, 146
NStZ-RR 2016, 29
NZV 2016, 392

Das AG hat den Betr. vom Vorwurf einer als Führer eines Motorrades begangenen fahrlässigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 66 km/h aus tatsächlichen Gründen [...]

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