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BSG - Entscheidung vom 05.03.2015

B 8 SO 7/15 S

BSG, Beschluss vom 05.03.2015 - Aktenzeichen B 8 SO 7/15 S

DRsp Nr. 2015/5435

Die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 12. Januar 2015 wird als unzulässig verworfen.

Außergerichtliche Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten.

Gründe:

Das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen hat die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 1.10.2014, mit dem dieses ihr ein Ordnungsgeld sowie die durch ihr Ausbleiben als Zeugin entstandenen Kosten auferlegt hat, verworfen (Beschluss vom 12.1.2015). In dem Beschluss wurde darauf hingewiesen, dass diese Entscheidung unanfechtbar ist. Die Beschwerdeführerin hat selbst mit einem am 23.2.2015 beim Bundessozialgericht eingegangenen Telefax gegen den Beschluss des LSG Beschwerde eingelegt.

Die Beschwerde ist unzulässig; sie ist bereits nicht statthaft. Gegen die Entscheidung des LSG ist nach § 177 Sozialgerichtsgesetz ( SGG ) kein Rechtsmittel gegeben. Die Beschwerde ist daher entsprechend § 169 SGG als unzulässig zu verwerfen.

Die Kostenentscheidung beruht auf einer entsprechenden Anwendung des § 193 Abs 1 SGG .

Vorinstanz: LSG Nordrhein-Westfalen, vom 12.01.2013 - Vorinstanzaktenzeichen L 5 SO 467/14 B
Vorinstanz: SG Düsseldorf, - Vorinstanzaktenzeichen S 17 SO 434/10