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BAG, Urteil vom 13.01.2015 - Aktenzeichen 3 AZR 507/13

DRsp Nr. 2018/396

Parallelsache zu BAG 3 AZR 897/12 v. 13.01.2015

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 15. März 2013 - 6 Sa 1620/12 - aufgehoben.

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 18. Juni 2012 - 12 Ca 2314/11 - abgeändert.

Die Klage wird abgewiesen.

Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.

Normenkette:

BetrAVG § 1 ; BetrAVG § 6 ; AVG (i.d.F. des Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der Rentenversicherung der Angestellten vom 23.02.1957) § 25 ; SGB VI (i.d.F. ab 01.01.1992) § 36 ; SGB VI (i.d.F. ab 01.01.1992) § 39 ; SGB VI (i.d.F. ab 01.01.1992) § 41 ;

Entscheidungsgründe:

Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a Abs. 1 ZPO ).

Vorinstanz: LAG Düsseldorf, vom 15.03.2013 - Vorinstanzaktenzeichen 6 Sa 1620/12
Vorinstanz: ArbG Düsseldorf, vom 18.06.2012 - Vorinstanzaktenzeichen 12 Ca 2314/11

BAG - Urteil vom 13.01.2015 (3 AZR 507/13) - DRsp Nr. 2018/396

2015