Aufhebung und Erstattung von Übergangsgeld zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben; Erstattungsanspruch der Bundesagentur für Arbeit gegen Rentenversicherungsträger; Kenntniserlangung des Leistungsträgers mit nachträglich entfallener Leistungsverpflichtung

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LSG Chemnitz - Entscheidung vom 27.09.2012

L 3 AL 223/10

Normen:
SGB X § 103 Abs. 1
SGB X § 107
SGB VI § 116 Abs. 3
SGB III (in der bis zum 31.03.2012 geltenden Fassung) § 125 Abs. 3 S. 2
SGB III (in der bis zum 31.03.2012 geltenden Fassung) § 142 Abs. 2 S. 2
SGB IX § 33
SGB IX § 52 Abs. 1 Nr. 5
SGB IX §§ 44 ff.
SGB X §§ 45 ff.
SGB III (in der bis zum 31.03.2012 geltenden Fassung) §§ 97 ff.
SGB X § 107 Abs. 1
SGB III § 160
SGB III §§ 97ff
SGB IX §§ 45 Abs. 2 Nr. 3

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 28. September 2010 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat dem Kläger die notwendigen außergerichtlichen Kosten auch im [...]

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