Im Offline-Bereich anerkannte Maßstäbe der Verwechselungsgefahr von Unternehmenskennzeichen gelten auch für Internetdomains mit Unternehmenskennzeichen; Geltung von im Offline-Bereich anerkannten Maßstäben der Verwechslungsgefahr von Unternehmenskennzeichen für Internetdomains mit Unternehmenskennzeichen; Berufung auf das zivilrechtliche Namensrecht bei Verlassen des Schutzbereichs des Markengesetzes wegen Verwendung einer Domain außerhalb des geschäftlichen Verkehrs

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OLG Düsseldorf - Entscheidung vom 12.04.2011

I-20 U 103/10

Normen:
BGB § 12
MarkenG § 5 Abs. 1
MarkenG § 5 Abs. 2 S. 1
MarkenG § 15 Abs. 2

Fundstellen:
GuT 2011, 329-330

Das Versäumnisurteil des erkennenden Senats vom 30. Dezember 2010 wird aufrechterhalten. Der Beklagte hat auch die weiteren Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. A. Es wird [...]

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