Urheberrecht und verwandte Schutzrechte; [Angemessene] Urhebervergütung bei öffentlichem Verleih; Begriff der den Inhabern der Urheberrechte für das öffentliche Verleihen gezahlten 'Vergütung'; Vereniging van Educatieve en Wetenschappelijke Auteurs (VEWA) gegen Belgische Staat

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

EuGH - Entscheidung vom 30.06.2011

Rs. C-271/10

Normen:
Richtlinie 92/100/EWG des Rates vom 19. November 1992 zum Vermietrecht und Verleihrecht sowie zu bestimmten dem Urheberrecht verwandten Schutzrechten im Bereich des geistigen Eigentums (ABl. L 346, S. 61) Art. 5 Abs. 1
Richtlinie 2006/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 zum Vermietrecht und Verleihrecht sowie zu bestimmten dem Urheberrecht verwandten Schutzrechten im Bereich des geistigen Eigentums (ABl. L 376, S. 28) Art. 6 Abs. 1

Fundstellen:
EuZW 2011, 683
GRUR 2011, 913
GRURInt 2011, 850
MMR 2011, 606
NJW 2011, 3428
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg
Vereniging van Educatieve en Wetenschappelijke Auteurs
ZUM-RD 2011, 453

Art. 5 Abs. 1 der Richtlinie 92/100/EWG des Rates vom 19. November 1992 zum Vermietrecht und Verleihrecht sowie zu bestimmten dem Urheberrecht verwandten Schutzrechten im Bereich des geistigen Eigentums steht einer [...]

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